Stellungnahmen & Presseerklärungen

Stellungnahmen und Artikel verloren Aufgrund eines technischen Problems auf unserer Homepage waren wir gezwungen, diese neu zu erstellen. Leider liegen uns aufgrund einer unbedachten Vernachlässigung in diesem Bereich keine Backups für das Jahr 2022 vor, sowie für die Monate Januar Februar und März 2023, wodurch uns einige Daten verloren gegangen sind. Dies betrifft jedoch ausschließlich […]

Distanzierung vom DMG Braunschweig Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von dem Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e.V.“ (DMG) mit Sitz in Braunschweig. Diese Distanzierung betrifft sowohl die Föderale Islamische Union als Verein, sowie insbesondere auch unseren Sprecher Marcel Krass. Grund hierfür sind zahlreiche inhaltliche Differenzen und Positionen des DMG, sowie der verschiedensten Personen, die der DMG […]

Horst Seehofer verbietet die muslimische Hilfsorganisation Ansaar International Am heutigen Tag verbot der Bundesinnenminister Horst Seehofer die muslimische Hilfsorganisation Ansaar International e.V., zusammen mit zahlreichen (vermeindlichen) Unterorganisationen. In einer Presseerklärung des des Bundesministerium des Inneren (BMI) heißt es als Begründung:„Die Vereinigung Ansaar International richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, die verfassungsmäßige Ordnung und verfolgt gegen die […]

Teilnahme an Gottesdiensten gilt als berechtigtes Interesse. Am 08. April 2021 veröffentlichte die Föderale Islamische Union (FIU) eine Stellungnahme, in welche wir darauf hinwiesen, dass die Teilnahme an Gottesdiensten nach Ansicht der meisten Juristen auch bei einer Ausgangssperre möglich sein muss, da diese unter den Schutz von Artikel 4 Grundgesetz fällt. Die FIU wies daraufhin, […]

Ausgangssperren von zahlreichen Städten und Gemeinden geplant. In wenigen Tagen beginnt der Monat Ramadan. Es ist das zweite Jahr in Folge, in welchem die Muslime im Ramadan mit Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie zu kämpfen haben. In den meisten Bundesländern müssen Gebete weiterhin mit Abständen erfolgen, was den islamischen Regelungen eigentlich genau widerspricht und die Teilnahme […]

Verfassungsbeschwerde bleibt erfolglos. Die Verfassungsbeschwerde der FIU im Verfahren gegen den niedersächsischen Verfassungsschutz wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Mit der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde wird der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 40 Abs. 3 GOBVerfG gegenstandslos. Von einer Begründung der Nichtannahme wurde gemäß § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen. 

Niederlage auch in der 2. Instanz vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht. Nachdem die Föderale Islamische Union (FIU) bereits in der 1. Instanz vor dem Verwaltungsgericht Hannover eine Niederlage im Eilverfahren gegen den niedersächsischen Verfassungsschutz erleiden musste, hat sie nun auch das Eilverfahren in der 2. Instanz verloren.  Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme vom 10. August […]

Niederlage in der 1. Instanz im Eilverfahren gegen den Verfassungsschutz. Am 07.08.2020 hat die FIU beim Verwaltungsgericht Hannover einen Eilantrag auf Einstweiligen Rechtsschutz gestellt und die Streichung aus dem niedersächsischen Verfassungsschutzbericht beantragt. Wie wir in unserer Stellungnahme vom 10. August 2020 bereits erwähnt haben, lagen die Chancen für einen Sieg im Eilverfahren bestenfalls bei 50%. […]

FIU geht juristisch gegen die Erwähnung im niedersächsischen Verfassungsschutz vor. Nachdem der niedersächsische Verfassungsschutz vor knapp 2 Monaten seinen Bericht für das Jahr 2019 veröffentlichte, in dem er die Föderale Islamische Union (FIU) erstmals erwähnte, hat die FIU direkt im Anschluss rechtliche Schritte prüfen und vorbereiten lassen.  Nachdem der niedersächsische Verfassungsschutz einer Unterlassungsaufforderung der FIU […]

FIU wird im neuen Verfassungsschutzbericht geführt. Vergangene Woche veröffentlichte der niedersächsische Verfassungsschutz seinen Bericht für das Jahr 2019. Die Föderale Islamische Union (FIU) wird dort namentlich erwähnt und dem Islamismus / Salafismus zugeschrieben. Diese Zuschreibung weisen wir in aller Form zurück.Die FIU verfolgt keinerlei verfassungsfeindlichen Bestrebungen! Auch wenn die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht und die Einstufung […]