Stellungnahmen & Presseerklärungen

Niederlage auch in der 2. Instanz vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht. Nachdem die Föderale Islamische Union (FIU) bereits in der 1. Instanz vor dem Verwaltungsgericht Hannover eine Niederlage im Eilverfahren gegen den niedersächsischen Verfassungsschutz erleiden musste, hat sie nun auch das Eilverfahren in der 2. Instanz verloren.  Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme vom 10. August […]

Niederlage in der 1. Instanz im Eilverfahren gegen den Verfassungsschutz. Am 07.08.2020 hat die FIU beim Verwaltungsgericht Hannover einen Eilantrag auf Einstweiligen Rechtsschutz gestellt und die Streichung aus dem niedersächsischen Verfassungsschutzbericht beantragt. Wie wir in unserer Stellungnahme vom 10. August 2020 bereits erwähnt haben, lagen die Chancen für einen Sieg im Eilverfahren bestenfalls bei 50%. […]

FIU geht juristisch gegen die Erwähnung im niedersächsischen Verfassungsschutz vor. Nachdem der niedersächsische Verfassungsschutz vor knapp 2 Monaten seinen Bericht für das Jahr 2019 veröffentlichte, in dem er die Föderale Islamische Union (FIU) erstmals erwähnte, hat die FIU direkt im Anschluss rechtliche Schritte prüfen und vorbereiten lassen.  Nachdem der niedersächsische Verfassungsschutz einer Unterlassungsaufforderung der FIU […]

FIU wird im neuen Verfassungsschutzbericht geführt. Vergangene Woche veröffentlichte der niedersächsische Verfassungsschutz seinen Bericht für das Jahr 2019. Die Föderale Islamische Union (FIU) wird dort namentlich erwähnt und dem Islamismus / Salafismus zugeschrieben. Diese Zuschreibung weisen wir in aller Form zurück.Die FIU verfolgt keinerlei verfassungsfeindlichen Bestrebungen! Auch wenn die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht und die Einstufung […]

Bundesverfassungsgericht erklärt pauschales Verbot von Gottesdiensten für verfassungswidrig. Die Föderale Islamische Union (FIU) hat erfolgreich gegen das pauschale Verbot von Gottesdiensten in der niedersächsischen Coronaverordnung geklagt. Nachdem der Eilantrag der FIU in den vorherigen Instanzen sowohl vom Verwaltungsgericht Hannover, als auch vom vom niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg abgelehnt wurde, obwohl zahlreiche und umfangreiche Schutzvorkehrungen angeboten wurden, […]

Neues Medium auf unserer Homepage Die Föderale Islamische Union (FIU) freut sich mitteilen zu können, dass wir zukünftig Stellungnahmen, Presseerklärungen und sonstige Veröffentlichungen nicht mehr nur in Form von Youtube-Videos veröffentlichen werden.  Wir haben hierfür auf unserer Homepage die Rubrik „Presseerklärungen und Stelllungnahmen“ erstellt, in welcher wir zu gegebenen Anlässen verschiedenste Stellungnahmen in Schriftform veröffentlichen […]